AGB der AutoBrill GmbH

1. Allgemeines

Der Käufer anerkennt unsere Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen, die in ihrer jeweils geltenden Fassung allen heutigen und zukünftigen Verträgen des Käufers mit der AutoBrill GmbH, Grenchen (Verkäuferin) zugrunde liegen. Abweichungen von diesen Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen – insbesondere die Geltung von Einkaufsbedingungen des Käufers – bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.

2. Vertragsschluss

Offerten unsererseits sind freibleibend. Die Preisangaben und die technischen Spezifikationen in unseren Preislisten und Prospekten sind unverbindlich, soweit sich nicht schriftlich etwas anderes ergibt. Eine Bestellung gilt erst dann als angenommen, wenn unsere schriftliche Bestätigung erfolgt ist. Wünscht der Käufer kurzfristige Lieferung ohne unsere schriftliche Bestätigung und stimmen wir dem zu, so ist der Käufer damit einverstanden, dass die Rechnung samt vorliegenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen Vertragsgrundlage ist.

3. Preise

Sämtliche Abschlüsse basieren auf den zur Zeit der Bestellungen gültigen Fracht-, Versicherungs- und Zoll- bzw. Steuersätzen. Änderungen in diesen Raten gehen zu Lasten/Gunsten des Käufers.

4. Zahlungsbedingungen

Die Zahlung hat, sofern nicht abweichend vereinbart, innert 30 Tagen ab Rechnungsdatum zu erfolgen. Nach Ablauf der Zahlungsfrist tritt auch ohne weitere Mahnung Verzug ein und Verzugszins (3% über dem der jeweiligen Zahlungswährung entsprechenden 3 Monat LIBOR Satz) ist geschuldet. Der Käufer ist nicht berechtigt, mit behaupteten oder ausgewiesenen Gegenforderungen zu verrechnen. Die erste Mahnung/Zahlungserinnerung ist kostenlos, die zweite Mahnung/Zahlungserinnerung wird mit pauschal 50.- CHF für die entstandenen Umtriebe abgerechnet.

5. Lieferung/ Lieferfrist

Ohne ausdrückliche gegenteilige Absprache sind Teilverschiffungen bzw. Teillieferungen gestattet. Jede Teillieferung bzw. Teilverschiffung gilt als Kontrakt für sich. Mengenabweichungen bis zu 10%, berechnet auf der gesamten Liefermenge und nicht auf den einzelnen Teilliefermengen, sind zulässig. Solange der Käufer mit einer Verbindlichkeit in Verzug oder seine Zahlungsfähigkeit gefährdet ist, sind wir berechtigt, weitere Lieferungen zurückzuhalten. Unsere weiteren Ansprüche bleiben dabei unberührt. Die auf Preislisten oder in Prospekten oder mündlich angegebenen Lieferfristen oder sonstigen Angaben sind unverbindlich. Maßgebend ist allein die Verkaufsbestätigung. Wir verpflichten uns, den Käufer bei Verzögerungen gegenüber vertraglich festgelegten Lieferfristen (die mangels ausdrücklicher schriftlicher anderer Vereinbarung nicht als Fixtermine zu verstehen sind) unverzüglich zu informieren. Der Käufer hat sodann eine angemessene Nachfrist zur Lieferung zu setzen. Bei verschuldeter Lieferverzögerung ist der Schadenersatz auf 10% des Fakturawertes beschränkt. Vorbehalten bleibt im übrigen Art. 11 unten.

6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware in unserem Eigentum. Der Käufer ermächtigt uns hiermit, Eintragungen in Register vorzunehmen, soweit dies zur Eigentumsicherung notwendig ist.

7. Verpackungsmaterial

Transport- und Verpackungsmaterial nehmen wir vorbehältlich einer gesetzlichen Pflicht nicht zurück. Der Käufer ist verpflichtet, für eine Entsorgung der Verpackungen auf eigene Kosten zu sorgen.

8. Gewährleistung

Alle Angaben über Eignung, Verarbeitung und Anwendung der verkauften Produkte, technische Beratung und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen, befreien den Käufer jedoch nicht von eigenen Prüfungen und Versuchen. Als zugesichert gelten nur jene Eigenschaften, die in unserer Verkaufsbestätigung ausdrücklich als solche bezeichnet und damit bestätigt sind. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate ab Auslieferung. Der Käufer hat die gelieferte Ware, sobald es nach dem üblichen Geschäftsgange tunlich ist, spätestens jedoch vor Verarbeitung, auf Mängel bezüglich Beschaffenheit und Einsatzzweck hin zu untersuchen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt. Beanstandungen werden in jedem Fall nur berücksichtigt, wenn sie innerhalb von acht Tagen nach Erhalt der Ware – bei verborgenen Mängeln unverzüglich nach ihrer Entdeckung, spätestens jedoch sechs Monate nach Erhalt der Ware – schriftlich unter Beifügung von Belegen erhoben werden. Wir sind nach erfolgter Mängelrüge berechtigt, die Ware unsererseits zu prüfen. Bis dahin sorgt der Käufer für Zugang und sachgemäße Lagerung. Unsere Gewährleistungsverpflichtung beschränkt sich nach unserer Wahl auf Ersatzlieferung, Nachbesserung, Wandlung oder Minderung. Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesandt werden. Jede weitere Gewährleistung und Haftung, insbesondere für indirekte und Folgeschäden wie entgangenen Gewinn, nicht realisierte Einsparungen oder Drittansprüche, insbesondere auch verursacht durch unsere Organe, Angestellten oder eingesetzten Hilfspersonen, ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

9. Force Majeure/Vertragsstörungen

Eigene und fremde Betriebsstörungen, Lieferfristüberschreitungen oder Ausfälle von Vorlieferanten, Energie- oder Rohstoffmangel, Verkehrsstörungen, soweit solche Ereignisse nicht vorhersehbar waren, sowie Krieg, Unruhen, Streiks, Aussperrungen, behördliche Verfügungen und allgemein Fälle höherer Gewalt befreien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung die davon betroffene Partei von ihren Verpflichtungen, insbesondere der Verpflichtung zur Lieferung bzw. Abnahme. Wird dadurch die Lieferung oder Abnahme um mehr als einen Monat verzögert, so haben sich Käufer und Verkäufer über das weitere Vorgehen zu einigen. Kommt keine Einigung zustande, so kann frühestens nach einem weiteren Monat das zuständige Gericht gemäss Art. 11 unten angerufen werden, welches sodann entscheidet.

10. Importrestriktionen etc.

Der Käufer hat mangels ausdrücklicher schriftlicher anderer Abrede Einfuhr und/oder Inverkehrssetzungsgenehmigungen auf eigene Kosten und auf eigenes Risiko zu beschaffen. Für Importbeschränkungen und andere behördliche Anordnungen ähnlicher Natur, die nach Vertragsabschluss eintreten, hat der Käufer einzustehen.

11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Betreibungsort

Anwendbar ist schweizerisches Recht, unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 („Wiener Kaufrecht“). Erfüllungsort für alle Verpflichtungen ist unser Sitz in CH-2540 Grenchen, sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart. Als Betreibungsdomizil anerkennt der Käufer mit Domizil im Ausland unseren Sitz in Grenchen. Für Streitigkeiten aus diesem Vertrag sind, sofern die Parteien nicht ausdrücklich und schriftlich eine Schiedsvereinbarung getroffen haben, die für unseren Sitz in Grenchen zuständigen Gerichte stets, aber nicht ausschließlich zuständig. Wir bleiben berechtigt, den Käufer an jedem anderen gesetzlich vorgesehenen Ort zu betreiben oder einzuklagen.

Ausgabe Mai 2016

Impressum

AutoBrill GmbH
Hofweg 11
CH-2540 Grenchen
SWITZERLAND

Telefon: +41 32 652 47 78
Fax: +41 32 653 83 84
E-Mail: info@autobrill.ch

Geschäftsführender Gesellschafter: Richard J. Aschberger

Copyright

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Firmennummer: CH-241.4.004.477-6

Mehrwertsteuernummer: CHE-112.027.408 MWST